Kompetenzüberschreitung, Image und Schaden: Es wird langsam Zeit, Farbe zu bekennen

Zitat: Bürgermeister Michael Koch, Jurist, in der öffentlichen Touristenausschusssitzung am 20.11.2014 : … „Wenn ich nicht weiß, daß ich auf etwas verzichtet habe, kann ich meine Kompetenzen nicht überschritten haben.“ … Die Wahrheit kommt stückchenweise: Bereits am 15.10.1999 hat der Kurdirektor nach fundierter Prüfung der Rechtslage festgestellt, dass die Patienten der Curtius-Klinik kurabgabepflichtig sind und dies Herrn Bürgermeister Koch schriftlich unter Mitteilung einer obergerichtlichen Entscheidung in der Sache mitgeteilt. Mit Datum 27.01.2000 wurde Herr Koch dann auf den jährlich entstehenden Schaden von 60.000 bis 80.000 DM hingewiesen. Diese rechtliche Bewertung hat dann Herr Koch der Curtiusklinik schriftlich mitgeteilt. Nach einem Gespräch am 16.02.2000 im Rathaus mit Herrn Bürgermeister Koch und der Curtiusklinik hat Bürgermeister Koch dann doch von einer Kurabgabenerhebung für die gesamten Patienten Abstand genommen. Die Curtiusklinik sollte in der Folge nur noch für lediglich 10 LVA Betten bezahlen.

Dies war nachfolgend der Grund und die Sollbruchstelle für die anderen Kliniken, mit ebensolchen Begehrlichkeiten an Herrn Koch heranzutreten. Am 24.10.2000 stellte die Buchenholmklinik einen entsprechenden Antrag, am 23.1.2002 die Mühlenbergklinik.

Weiterlesen »

Was ist denn da so schwierig, Herr Bürgermeister ?

Die Kommunalaufsicht hat Bürgermeister Michael Koch in ihrem Schreiben vom 31.10.2014 im Einzelnen mitgeteilt, wie er die Kurabgabe von Patienten die nicht “bettlägerig” sind zu erheben hat. Es heißt in dem Schreiben der Kommunalaufsicht auf Seite 2, dass auch die Insassen von Krankenanstalten grundsätzlich kurabgabepflichtig sind: “die Gemeinde darf von der widerlegbaren Vermutung ausgehen, dass es ihnen rechtlich und tatsächlich möglich ist, die Kur- und Erholungseinrichtungen zu benützen.” Das bedeutet, dass die Verwaltung ganz einfach einen Bescheid erlassen darf; die Bettenzahl kennt sie und auch die Auslastung.

Weiterlesen »

Was ich mir wünsche …

Ich wünsche mir für Malente einen Bürgermeister, der parteilos und kein Parteipolitiker ist sondern neutral. Ich wünsche mir einen Bürgermeister, der hinhört und nicht weghört, wenn die Wirtschaft oder die Bürger etwas sagen. Ich wünsche mir einen Bürgermeister, der die Probleme anpackt und nicht zerredet. Ich wünsche mir in der touristischen Vermarktung einen Kurort, der auch etwas für seine Kur- und Reha-Patienten tut.

Weiterlesen »

Schubladen

Am liebsten würde ich das Handtuch schmeißen und mein Engagement in der Kommunalpolitik beenden. Beruflich habe ich vieles dadurch erreichen können, dass ich nicht nur aus einer sicheren außenstehenden Position heraus kritisiert habe, sondern auch bereit war, durch Mitwirkung etwas ändern zu wollen. Das hat sogar in einer hierarchisch absolut strengen Struktur funktioniert. Dabei wäre es gerade hier einfach gewesen, mich mundtot zu machen aber das Gegenteil war der Fall. Solange ich sachlich sauber argumentiert habe, hat man mir auf Augenhöhe zugehört.

Weiterlesen »

Rede: Kurabgabenpraxis in Malente und deren Konsequenzen

Seit circa 14 Jahren, so weit ist es zwischenzeitlich bekannt, zahlt die Curtius-Klinik lediglich die Kurabgabe für 10 anstatt für 156 Patienten jährlich. Das sind nur 6,4 Prozent aller Patienten bei einer 100-prozentigen Auslastung. Nach Aussage der Klinik dürften 146 der 156 Patienten das Klinikgelände nicht verlassen. Dass das in der Praxis jedoch anders aussieht, ist allgemein bekannt. Aber ohnehin unerheblich, denn eine interne Vertragsklausel zwischen Klinik und Patient befreit nicht von der Kurabgabenpflicht. Das bestätigt die Kommunalaufsicht mit ihrer Entscheidung vom 31.10.2014, die auch dem Bürgermeister vorliegt.

Weiterlesen »

Ihr habt keinen guten Job gemacht, GLC Group Consulting AG

Die GLC Group Consulting AG, das Glücksburger Unternehmen und insbesondere der verantwortliche Leiter Professor Weigel, hat in Malente keinen guten Job gemacht. Selbst Tourismusexperten haben nach einer über 10-jährigen Vermarktung durch die GLC kein touristisches Profil erkennen können. Es ist den Glücksburgern nicht gelungen, ein Profil für Malente, weder als Sportstadt noch als Gesundheitsstandort, zu entwickeln. Bis vor wenigen Wochen waren auf der durch GLC erstellten Website für Malente nur fünf Sportarten vertreten. Nach meiner Kritik wurde die Internetseite nun etwas nachgebessert.

Weiterlesen »