Fraktion

Hundesteuer

In der Finanzausschuss-Sitzung vom 21.11.2019 wurde – wieder einmal – intensiv über die Hundesteuer diskutiert. Dazu erst einmal ein paar Hintergrundinformationen. Die Finanzlage der Gemeinde Malente, oder besser gesagt der Verwaltungshaushalt…

Weiterlesen »

Schlüsselenergie Windkraft

Klimawende in Malente

Es gibt aktuell Überlegungen auf dem Gelände des Wasserwerks Benz eine Windkraftanlage zu errichten, um die Stromversorgung der Wasserwerke unabhängig, nachhaltig und ohne CO2-Belastung sicherzustellen. Das Vorhaben steckt noch ganz…

Weiterlesen »

Lagebericht der Fraktion

Es erfordert schon Nerven, Geduld und Ausdauer, um in heutiger Zeit Mitglied der Malenter Grünen-Fraktion zu sein. Wie man den Titelseiten vom Ostholsteiner Anzeiger und Lübecker Nachrichten vom 26. April 2016 entnehmen konnte, gab es einen schwelenden Konflikt innerhalb unserer Fraktion. Dieser führte dazu, dass Michael Winkel seine Mandate in der Gemeindevertretung, in den Ausschüssen und als Fraktionsvorsitzender niederlegte. Auslöser des Konfliktes war das Verhalten seiner Vorgängerin im Amt der Fraktionsvorsitzenden, Dagmar Nöh-Schüren, welches auch zum Austritt von Bernhard Kardell geführt hat.

Weiterlesen »

Glauben heißt nicht Wissen

Das Abstimmungsergebnis im nichtöffentlichen Teil der Gemeindevertretung vom 17.03.2016 ist nur insoweit bekannt, als dass der gemeinsame Antrag von SPD, Grünen, FDP und FWM an die Verwaltung, zur Prüfung einer möglichen Verschwiegenheitsverletzung durch den Gemeindevertreter Hans-Werrner Salomon keine Mehrheit fand. Weitere Details gehören nicht in die Öffentlichkeit, will man sich nicht gleichem Vorwurf aussetzen. So ist es nicht ganz einfach, das “Warum nicht?” zu erklären.

Weiterlesen »

Stellungnahme von Hans-Werner Salomon nicht plausibel!

Generös kündigte der Fraktionsvorsitzende der CDU, Hans Werner Salomon, gleich zu Beginn des Hauptausschusses am 23.02.2016 an, dass er es als Bürgermeisterkandidat für geboten hält, den gegen ihn erhobenen Vorwurf der möglichen Verschwiegenheitsverletzung öffentlich und nicht hinter verschlossenen Türen zu behandeln. „Die Bürger haben ein Recht zu erfahren, was und warum es geschehen ist.“

Weiterlesen »

Darf man das?

Die Gemeindevertreterinnen und -vertreter handeln in ihrer Tätigkeit nach ihrer freien, durch das öffentliche Wohl bestimmten Überzeugung. Nur ein Satz aus der Gemeindeordnung und doch so vielsagend. Nicht die eigene, sondern die durch das öffentliche Wohl bestimmte Überzeugung soll und muss die Triebfeder für das Handeln eines verantwortlichen Gemeindevertreters sein.

Was kann, was soll das nun bedeuten?

Bei dem Versuch, diese Frage zu beantworten, wird man nicht selten feststellen, dass es für fast alles Gesetze, Regelungen oder Satzungen gibt. Für vieles andere legen Eltern für ihre Kinder in der Erziehung den entsprechenden Grundstein. Sie geben damit ihre Vorstellungen von Moral, Ethik und Fairness an die kommende Generation weiter. Damit Regeln eingehalten werden, bedarf es auch Konsequenzen, die in den unterschiedlichsten Formen angewendet werden. Angefangen bei Strafpunkten oder Disqualifikation im Spiel bis hin zu Verwarngeldern oder Gefängnisstrafen bei schwerwiegenden Vergehen. Darüber hinaus gibt es aber auch Dinge, die so nicht sanktioniert werden. Zwar kann man zum Beispiel Verachtung auch als gesellschaftliche Bestrafung sehen aber die Wahrnehmung dessen kann sehr unterschiedlich empfunden werden.

Weiterlesen »

Kurabgabe – aktueller Status quo

In der Gemeindevertretung besteht in Sachen Kurabgaben derzeit unverändert noch Klärungs- und Diskussionsbedarf. Wie mehrfach berichtet, halten wir die bisherige Anwendung der Kurabgabensatzung zumindest für fragwürdig. Ebenso kritisch bewerten wir in diesem Zusammenhang die Informationspolitik und das Kommunikationsverhalten in der Vergangenheit. Unseres Erachtens – auf Grundlage der uns derzeit bekannten Informationen – lagen den Gremien der politischen Selbstverwaltung nicht die Informationen vor, die zu berücksichtigen gewesen wären, um jeweils zeit- und sachgerechte Entscheidungen treffen zu können.In der Gemeindevertretung besteht in Sachen Kurabgaben derzeit unverändert noch Klärungs- und Diskussionsbedarf. Wie mehrfach berichtet, halten wir die bisherige Anwendung der Kurabgabensatzung zumindest für fragwürdig. Ebenso kritisch bewerten wir in diesem Zusammenhang die Informationspolitik und das Kommunikationsverhalten in der Vergangenheit. Unseres Erachtens – auf Grundlage der uns derzeit bekannten Informationen – lagen den Gremien der politischen Selbstverwaltung nicht die Informationen vor, die zu berücksichtigen gewesen wären, um jeweils zeit- und sachgerechte Entscheidungen treffen zu können.

Weiterlesen »