Wenn wir bisher allein in den Ausschüssen saßen, was im Vertretungsfall mitunter sehr mühsam sein konnte, weil sich der Vertreter immer wieder komplett einarbeiten musste, statt sich auf einen Mitstreiter verlassen zu können, so müsste dieses Problem doch nun endlich beseitigt sein, oder? Und auch die Mehrheitsverhältnisse sind nicht mehr unausgewogen sondern mehr oder weniger ausgeglichen, geht man davon aus, dass CDU und FDP nur noch 14 von 30 Sitzen einnehmen, oder?
„Pustekuchen!“ Der demokratische Grundsatz, dass die Ausschüsse spiegelbildlich respektive verhältnismäßig wie die der Gemeindevertretung besetzt sein sollten, ist auch vom politischen Selbstverständnis der Mehrheit des Gemeinderates abhängig. Die ist nämlich dann nötig, wenn die Anzahl der Ausschusssitze verändert werden muss, falls die Berechnungsmethode diese demokratische Ausgeglichenheit offensichtlich nicht gewährleisten kann. Natürlich will niemand und erst Recht nicht die Grünen-Malente eine überflüssig aufgeblähte Gemeindevertretung. Die Betonung liegt hier allerdings auf überflüssig und demokratisches Selbstverständnis ist alles andere als überflüssig. 11 statt 9 Ausschussplätze hätten eine gerechte Sitzverteilung ergeben.
Das aber wurde im Vorfeld der konstituierenden Gemeinderatssitzung dreist blockiert. Theoretisch wäre das nicht möglich gewesen, denn wie schon erwähnt haben CDU und FDP nicht mehr die Mehrheit. Möglich war dies dennoch, weil auch die SPD scheinbar ein Interesse daran hat, dass die Grünen-Malente – trotz des Bürgervotums – in den Ausschüssen weiterhin unterrepräsentiert bleiben. Wie ließe sich sonst erklären, warum der Block „CDU, SPD und FDP“ mit der Begründung: „es bestehe kein Handlungsbedarf“, dies verhindert hat?
Nur die Ankündigung der Grünen-Malente, dann mit den Freien Wählern eine Zählgemeinschaft zu bilden, um wenigstens in einigen Ausschüssen mit drei Positionen vertreten zu sein, ließ die CDU einlenken. Sie boten an, in den natürlich von Ihnen selbst bestimmten Ausschüssen den Grünen einen Platz mehr einzuräumen. Das jedoch ist kein Geschenk sondern eine Kröte, die wir schlucken müssen.
DANKE liebe CDU – DANKE DANKE! Aber auch ein recht herzliches Dankeschön an die SPD, die sogar lieber selbst auf einen weiteren Sitz in jedem Ausschuss verzichtet, um einen (nur) zweiten Sitz der Grünen in den Ausschüssen zu vereiteln. Das meine Herren der SPD ist dumm, denn Ihre Wähler dürften dafür wenig Verständnis haben, sonst hätten sie doch gleich die CDU wählen können. Wie wollen Sie sich die nächsten fünf Jahre so Ihre Positionen sichern? Sie haben sich und Ihrem kommunalpolitischen Umfeld damit einen Bärendienst erwiesen; Herzlichen Glückwunsch!
Beenden wir das Thema einfach mit einer abschließenden Frage an die verantwortlichen Protagonisten. Wundern Sie sich eigentlich wirklich über die bescheidene Wahlbeteiligung der Malenter Bürger oder ist Ihnen das eigentlich auch egal, solange nur Sie und nicht andere die Politik in unserer Kommune bestimmen?
