Glauben heißt nicht Wissen

Das Abstimmungsergebnis im nichtöffentlichen Teil der Gemeindevertretung vom 17.03.2016 ist nur insoweit bekannt, als dass der gemeinsame Antrag von SPD, Grünen, FDP und FWM an die Verwaltung, zur Prüfung einer möglichen Verschwiegenheitsverletzung durch den Gemeindevertreter Hans-Werrner Salomon keine Mehrheit fand. Weitere Details gehören nicht in die Öffentlichkeit, will man sich nicht gleichem Vorwurf aussetzen. So ist es nicht ganz einfach, das “Warum nicht?” zu erklären.

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Stellungnahme von Hans-Werner Salomon nicht plausibel!

Generös kündigte der Fraktionsvorsitzende der CDU, Hans Werner Salomon, gleich zu Beginn des Hauptausschusses am 23.02.2016 an, dass er es als Bürgermeisterkandidat für geboten hält, den gegen ihn erhobenen Vorwurf der möglichen Verschwiegenheitsverletzung öffentlich und nicht hinter verschlossenen Türen zu behandeln. „Die Bürger haben ein Recht zu erfahren, was und warum es geschehen ist.“

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Standpunkt Flüchtlingshilfe

Ob in den täglichen Nachrichten, den Talkshows oder der Presse; wir werden massiv mit der Thematik Asylsuchende und Flüchtlingshilfe konfrontiert. Weil es uns wirklich alle angeht, hat dieses Thema natürlich zu Recht großen Stellenwert und solche Präsenz.

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Darf man das?

Die Gemeindevertreterinnen und -vertreter handeln in ihrer Tätigkeit nach ihrer freien, durch das öffentliche Wohl bestimmten Überzeugung. Nur ein Satz aus der Gemeindeordnung und doch so vielsagend. Nicht die eigene, sondern die durch das öffentliche Wohl bestimmte Überzeugung soll und muss die Triebfeder für das Handeln eines verantwortlichen Gemeindevertreters sein.

Was kann, was soll das nun bedeuten?

Bei dem Versuch, diese Frage zu beantworten, wird man nicht selten feststellen, dass es für fast alles Gesetze, Regelungen oder Satzungen gibt. Für vieles andere legen Eltern für ihre Kinder in der Erziehung den entsprechenden Grundstein. Sie geben damit ihre Vorstellungen von Moral, Ethik und Fairness an die kommende Generation weiter. Damit Regeln eingehalten werden, bedarf es auch Konsequenzen, die in den unterschiedlichsten Formen angewendet werden. Angefangen bei Strafpunkten oder Disqualifikation im Spiel bis hin zu Verwarngeldern oder Gefängnisstrafen bei schwerwiegenden Vergehen. Darüber hinaus gibt es aber auch Dinge, die so nicht sanktioniert werden. Zwar kann man zum Beispiel Verachtung auch als gesellschaftliche Bestrafung sehen aber die Wahrnehmung dessen kann sehr unterschiedlich empfunden werden.

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Kurabgabe – aktueller Status quo

In der Gemeindevertretung besteht in Sachen Kurabgaben derzeit unverändert noch Klärungs- und Diskussionsbedarf. Wie mehrfach berichtet, halten wir die bisherige Anwendung der Kurabgabensatzung zumindest für fragwürdig. Ebenso kritisch bewerten wir in diesem Zusammenhang die Informationspolitik und das Kommunikationsverhalten in der Vergangenheit. Unseres Erachtens – auf Grundlage der uns derzeit bekannten Informationen – lagen den Gremien der politischen Selbstverwaltung nicht die Informationen vor, die zu berücksichtigen gewesen wären, um jeweils zeit- und sachgerechte Entscheidungen treffen zu können.In der Gemeindevertretung besteht in Sachen Kurabgaben derzeit unverändert noch Klärungs- und Diskussionsbedarf. Wie mehrfach berichtet, halten wir die bisherige Anwendung der Kurabgabensatzung zumindest für fragwürdig. Ebenso kritisch bewerten wir in diesem Zusammenhang die Informationspolitik und das Kommunikationsverhalten in der Vergangenheit. Unseres Erachtens – auf Grundlage der uns derzeit bekannten Informationen – lagen den Gremien der politischen Selbstverwaltung nicht die Informationen vor, die zu berücksichtigen gewesen wären, um jeweils zeit- und sachgerechte Entscheidungen treffen zu können.

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Malenter Grüne starten neu durch

Mit einer veränderten Mannschaft setzen die Grünen Malente ihre erfolgreiche kommunalpolitische Arbeit fort. Berufliche und gesundheitliche Gründe machten es notwendig, die bisherigen Ausschussbesetzungen personell anzupassen.

Zukünftig wird uns Andreas Endler im Tourismusausschuss vertreten. Die von ihm bisher wahrgenommene Funktion im Finanzausschuss wird nun von Bernhard Kardell übernommen,  der neu zu uns gestoßen ist. Er wird darüber hinaus auch unseren Sitz im Sozialausschuss einnehmen. Ingo Wagner, bisher im Tourismusausschuss tätig, wird zukünftig neben Katja Weichert  im Feuerwehrausschuss  mitwirken.  Michael Winkel wird im Haupt-, im Umwelt-  sowie im Planungsausschuss tätig sein. Dagmar Nöh-Schüren wird unser Mitglied im Werkausschuss. Mit dem Ziel, zukünftig die Arbeit insgesamt auf mehr Schultern zu verteilen, wurde auf Initiative von Dagmar Nöh-Schüren ebenfalls eine Änderung an der Fraktionsspitze vorgenommen. Die Grünen Malente haben Michael Winkel zu ihrem neuen Fraktionsvorsitzenden gewählt.

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